Arbeitslosenversicherung

Sonderregelung für kurz befristet Beschäftigte gilt weiter

Im Regelfall müssen Arbeitnehmer innerhalb der letzten zwei Jahre mindestens zwölf versicherte Monate nachweisen, um Arbeitslosengeld (ALG) erhalten zu können. Für Arbeitnehmer mit überwiegend kurzen Beschäftigungsverhältnissen gelten schon seit 2009 Sonderregelungen. Die seit 2012 immer wieder erneut befristete Regelung wurde nun nochmals verlängert – bis Ende 2016.

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Befristeter Arbeitsvertrag

Wichtig  kann diese Regelung unter anderem für viele Berufseinsteiger sein, die zunächst nur kurz befristete Jobs finden.

Arbeitnehmer, die häufig nur kurze Beschäftigungsverhältnisse hatten, erhalten die Versicherungsleistung Arbeitslosengeld nun, wenn sie innerhalb der letzten beiden Jahre mindestens sechs Monate mit einer versicherungspflichtigen Beschäftigung nachweisen können. Wer diese Voraussetzung erfüllt, kann dann drei Monate lang ALG erhalten. Wer mindestens acht Monate sozialversicherter Arbeit nachweist, erhält maximal vier Monate ALG. Bei mindestens zehn Versicherungsmonaten gibt es das ALG für fünf Monate.

Wer innerhalb der letzten 24 Monate vor dem Antrag auf Arbeitslosengeld I auf zwölf oder mehr Monate versicherungspflichtiger Beschäftigung kommt, für den gelten die „normalen“ Anwartschaftszeit-Regeln, die mindestens einen Anspruch auf sechs Monate ALG ermöglichen.

Um von der Sonderregelung profitieren zu können, müssen die Betroffenen zwei Voraussetzungen gleichzeitig erfüllen:

1. Zum einen kommt es auf die Dauer ihrer Beschäftigungsverhältnisse in den letzten beiden Jahren vor einem Antrag auf ALG an. Die Jobs müssen überwiegend auf kurze Zeit (maximal auf zehn Wochen) befristet gewesen sein. Wer beispielsweise in den letzten beiden Jahren in fünf verschiedenen, jeweils auf sechs Wochen befristeten Projekten beschäftigt war, erfüllt diese Voraussetzung. Wer dagegen zwei befristete Jobs hatte, die jeweils drei Monate dauerten, erfüllt die Voraussetzung nicht.

2. Von der Sonderregelung profitiert nur, wer zuletzt höchstens ein durchschnittliches Jahreseinkommen erzielt hat. Genauer: Das Einkommen der Betroffenen darf im Jahr vor der Arbeitslosigkeit die Bezugsgröße nach § 18 Abs. 1 des SGB IV nicht überschritten haben. 2015 lag diese Bezugsgröße bei einem Bruttojahreseinkommen von 34.020 Euro. Praktisch bedeutet das: Wer im letzten Jahr höhere Einkünfte hatte, muss Zeiten zwischenzeitlicher Arbeitslosigkeit durch eigene Rücklagen überbrücken.

Die Verlängerung der Sonderregelung bis Ende 2016 wurde am 12. November 2015 im Rahmen des Gesetzes zur Änderung des Zwölften Sozialgesetzbuchs und weiterer Vorschriften vom Bundestag in der Ausschussfassung beschlossen (Bundestagsdrucksache 18/6674).

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