Kurzarbeitergeld

Künftig dauerhaft für bis zu zwölf Monate

Beim Kurzarbeitergeld (KuG) gibt es ab 2016 eine wichtige Änderung: Die bisherige Höchstbezugsdauer von 12 Monaten, die per Verordnung geregelt war, ist nun auch gesetzlich verankert. Das bringt ein Stück mehr Sicherheit für Betriebe und Arbeitnehmer.

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Kurzarbeit - Schriftzug über einem Kalenderblatt
22.12.2015

Wenn im Betrieb die Arbeit ausgeht, müssen nicht gleich Entlassungen folgen. Zunächst sollte das Instrument der Kurzarbeit eingesetzt werden. Das bringt auch dem Arbeitgeber Vorteile. Denn wenn sich später wieder Aufträge einstellen, muss die Firma nicht wieder mühsam neues Personal einstellen und einarbeiten. In der Zeit der Kurzarbeit ersetzen die Arbeitsagenturen rund zwei Drittel des wegfallenden Nettolohns. Die Leistung nennt sich Kurzarbeitergeld. Vom Gesetz her gab es diese Leistung bisher maximal für sechs Monate. Doch das Bundesarbeitsministerium hatte die Maximalbezugsdauer in den letzten Jahren regelmäßig per Verordnung, die allerdings häufig erst kurz vor Jahresende vorgelegt wurde, verlängert.

Künftig besteht in diesem Punkt mehr Sicherheit. Die in § 104 Abs. 1 SGB III vorgesehene Höchstdauer des KuG-Bezugs „von längstens sechs Monaten“ wird auf „längstens zwölf Monate“ verlängert. Bislang musste der Gesetzgeber hierzu feststellen, dass „außergewöhnliche Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt in bestimmten Wirtschaftszweigen oder Bezirken“ vorlägen. Nun wird diese Praxis im Gesetz nachvollzogen. Auch künftig bleibt eine Verlängerung des KuG per Verordnung auf bis zu 24 Monate möglich, „wenn außergewöhnliche Verhältnisse auf dem gesamten Arbeitsmarkt vorliegen“ (§ 109 Abs. 1 Nr. 2 b) SGB III). Die Neureglung wurde kurzfristig noch in das Gesetz zur Änderung des SGB XII und weiterer Vorschriften aufgenommen, das Anfang 2016 in Kraft tritt.

Wichtig: Nach wie vor kommen Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld für Betriebe aller Größenordnungen in Frage, also genauso für den Kleinbetrieb mit nur einem Beschäftigten wie für Großunternehmen mit tausenden Arbeitnehmern.

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